Volltextveröffentlichungen (3)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BVerwG, 10.07.2012 - 1 C 19.11

  Antrag; Äquivalenzgrundsatz; Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.10.2014 - AN 5 K 14.00553

  Diese Befristung erfolgte im Hinblick auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 10. Juli 2012 (1 C 19.11).
• BVerwG, 14.02.2012 - 1 C 7.11

  Ausweisung; Ermessensausweisung; besonderer Ausweisungsschutz; schwerwiegende …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.10.2014 - AN 5 K 14.00553

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (U. v. 14.2.2012, 1 C 7.11, juris) ist die entsprechende Regelung in § 11 Abs. 1 AufenthG in ihrem europäischen Gesamtzusammenhang betrachtet nunmehr so zu verstehen, dass dem Betroffenen ein Recht auf eine vollständige gerichtliche Kontrolle hinsichtlich der Dauer der Befristung eingeräumt ist, um sein Recht auf eine verhältnismäßige Aufenthaltsbeendigung zu sichern.
• VGH Bayern, 17.07.2012 - 19 B 12.417

  Unanwendbarkeit des Vieraugenprinzips in Fällen assoziationsberechtigter …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.10.2014 - AN 5 K 14.00553

  Dies gilt insbesondere bei im Bundesgebiet geborenen und aufgewachsenen Ausländern, zumal dann, wenn sie über keine Bindungen an das Land ihrer Staatsangehörigkeit verfügen (…BVerwG, U.v. 10.7.2012, a.a.O.; BayVGH, U.v. 17.7.2012 - 19 B 12.417 - juris).

 
• BVerwG, 04.05.1990 - 1 B 82.89

  Umfang der Aufklärungspflicht bei Ausweisung eines unter besonderem …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.10.2014 - AN 5 K 14.00553

  In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist anerkannt, dass insbesondere in Fällen wiederholter Straftaten die Prüfung der Frage, ob die von der Behörde angenommene Befürchtung neuer Verfehlungen tatsächlich besteht, grundsätzlich nicht die Einholung eines Sachverständigengutachtens erfordert (BVerwG, B.v. 4.5.1990 - 1 B 82/89; B.v. 14.3.1997 - 1 B 63.97; BayVGH, U.v. 20.3.2008 - 10 BV 07.1856, - alle juris).
• VGH Bayern, 20.03.2008 - 10 BV 07.1856

  Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen; Wiederholungsgefahr; …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.10.2014 - AN 5 K 14.00553

  In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist anerkannt, dass insbesondere in Fällen wiederholter Straftaten die Prüfung der Frage, ob die von der Behörde angenommene Befürchtung neuer Verfehlungen tatsächlich besteht, grundsätzlich nicht die Einholung eines Sachverständigengutachtens erfordert (BVerwG, B.v. 4.5.1990 - 1 B 82/89; B.v. 14.3.1997 - 1 B 63.97; BayVGH, U.v. 20.3.2008 - 10 BV 07.1856, - alle juris).
• BVerwG, 14.03.1997 - 1 B 63.97

  Pflicht des Gerichts zur Sachverhaltserforschung - Anlass zur Einholung eines …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.10.2014 - AN 5 K 14.00553

  In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist anerkannt, dass insbesondere in Fällen wiederholter Straftaten die Prüfung der Frage, ob die von der Behörde angenommene Befürchtung neuer Verfehlungen tatsächlich besteht, grundsätzlich nicht die Einholung eines Sachverständigengutachtens erfordert (BVerwG, B.v. 4.5.1990 - 1 B 82/89; B.v. 14.3.1997 - 1 B 63.97; BayVGH, U.v. 20.3.2008 - 10 BV 07.1856, - alle juris).
• VGH Bayern, 10.10.2012 - 10 ZB 11.2454

  Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen; keine assoziationsrechtliche …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.10.2014 - AN 5 K 14.00553

  Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, dass auch von Art. 6 GG geschützte familiäre Beziehungen eine Aufenthaltsbeendigung aus schwerwiegenden Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung jedenfalls bei besonders schweren Straftaten und (langfristig) ungünstiger Prognose nicht generell ausschließen, sondern lediglich im Rahmen einer einzelfallbezogenen Würdigung der gegenläufigen Interessen ausreichend berücksichtigt werden müssen (BayVGH, B.v. 10.8.2012 - 10 ZB 11.2454 - juris).

• VG Ansbach, 03.12.2015 - AN 5 K 15.00263

  Ausweisung eines nigerianischen Staatsangehörigen - Freiheitsstrafe wegen …

  Für die Beurteilung der Wiederholungsgefahr bei einem unbehandelten Sexualstraftäter verfügt das Gericht, das seit Jahren mit Ausländerfragen befasst ist, über ausreichende eigene Sachkunde (vgl. auch VG Ansbach U.v. 30.10.2014 - AN 5 K 14.00553 - juris Rn. 26).